Grüne fordern Kennzeichnungspflicht für RFID-Technologie

abgelegt im Archiv Datenschutz am 14.03.07

Einem Bericht bei heise.de zufolge, haben die Grünen im hessischen Landtag eine umfassende Kennzeichnungspflicht für RFID-Technologie gefordert. Dabei sollen alle Waren, die mit RFID-Chips ausgestattet sind entsprechend markiert und für den Endkunden sichtbar gemacht werden.


Hessens Datenschutzbeauftragter Michael Ronellenfitsch wies darauf hin, dass die Bevölkerung sich häufig nicht darüber im Klaren sei, welche Möglichkeiten diese Technik habe.


Auf der Seite des Grünen-Abgeordneten Martin Häusling lesen wir dann mehr über die Forderung der Fraktion:


Ohne das Wissen und Wollen der Betroffenen dürften keine Nutzungs- und Bewegungsprofile erstellt werden. Diese Herausforderungen stehen im Mittelpunkt einer heute stattfindenden Anhörung der GRÜNEN mit dem Titel "Kleiner Chip - Große Wirkung - Fachgespräch zu Chancen und Risiken der RFID-Technologie", an der Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verbraucher- und Datenschutz teilnehmen.


Weiter heißt es in dem Statement:


"Um den Datenschutz sicherzustellen, brauchen wir eine umfassende Kennzeichnungspflicht. Zum einen für die RFID-Chips selbst, zum anderen muss für die Betroffenen leicht erkennbar sein, welche Datenverarbeitungsvorgänge das Lesen der Daten anstößt. Die Betroffenen müssen umfassend über Einsatz, Verwendungszweck und Inhalt der auf den Chips gespeicherten Daten informiert werden", fordert Professor Ronellenfitsch.


Doch so nachvollziehbar die Forderung auch ist, es steht zu befürchten, dass diese in Politik und Industrie auf taube Ohren stossen wird.